von michael_goldbeck | Feb. 12, 2021 | Uncategorized
An diesem Tag traten österreichische Arbeiterinnen und Arbeiter zum Schutz der Republik dem Faschismus entgegen. Die Ereignisse haben gezeigt, wie verwundbar unsere Demokratie ist. Daher müssen wir uns immer wieder bewusst machen, dass Demokratie und Rechtsstaat keine...
von michael_goldbeck | Feb. 11, 2021 | Uncategorized
Die Zukunft Europas entscheide sich in den Regionen und deshalb müsse die Europäische Union im ländlichen Raum spürbar sein, ist der Abgeordnete im EU-Parlament Hannes Heide überzeugt. Gemeinsam mit dem regionalen Landtagsabgeordneten und SP-Klubvorsitzenden im OÖ...
von michael_goldbeck | Feb. 4, 2021 | Uncategorized
Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundpfeiler der Europäischen Union. Daher unterstützt die EU im Rahmen des sogenannten „Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses“ Staaten des westlichen Balkans bei der Stärkung der Grundwerte. Die Wirksamkeit dieser Mittel...
von michael_goldbeck | Feb. 2, 2021 | Uncategorized
Das Abkommen trat am 1. Jänner 2021 provisorisch in Kraft und muss nun noch vom Europäischen Parlament – voraussichtlich am 23. Februar- verabschiedet werden. Derzeit prüfen die Abgeordneten in den Ausschüssen den Text. Gestern stimmte der Ausschuss für...
von michael_goldbeck | Jan. 28, 2021 | Uncategorized
Alle Menschen haben das Recht, sich frei von Überwachung bewegen und austauschen zu können. Gerade in Zeiten der Corona-Krise, wo immer häufiger über die Nutzung der Daten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert wird, ist es wichtig auf diesen Tag aufmerksam zu...
von michael_goldbeck | Jan. 26, 2021 | Uncategorized
Dieser Frage ging der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments nach! Fakt ist, dass 2/3 des EU-Budgets in die Landwirtschaft und Regionalentwicklung fließen. Es handelt sich dabei um enorme Summen im Billionenbereich. Hier ist die Frage, wohin das Geld...
