Meine Arbeit

Im Europäischen Parlament

Dafür setze ich mich ein

 

Ich bin Mitglied im CULT-Ausschuss, der sich mit Kultur und Bildung beschäftigt sowie mit weiteren für unsere Gemeinschaft wichtigen Themen wie Jugend, Sport, Mehrsprachigkeit und Medien. Folgende Themen prägten meine bisherige Arbeit:

Das Budget für das Erasmus+ Programm konnte aufgrund des Standpunktes von Ausschussmitgliedern und mir fast verdoppelt und die Anzahl der Teilnehmenden dadurch verdreifacht werden. Besonders wichtig war mir, dass neben Studierenden auch Jugendliche in Berufsausbildung künftig im Fokus des Programmes stehen.

• Ebenso konnte das Budget für das Programm „Creative Europe“ letztendlich deutlich auf rund 2,4 Mrd. Euro erhöht werden. Das einzige direkte Kulturförderprogramm der EU, das grenzüberschreitende Kulturprojekte ermöglicht, bekommt besonders angesichts der Auswirkungen der Covid-19 Pandemie hohe Bedeutung.

• Im Dezember 2020 beschäftigte sich das Parlament mit der Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safepack“, welche rund 1,2 Mio. Menschen unterzeichnet haben. Ich konnte konkrete Maßnahmen zum Schutz von Minderheiten und ihrer Sprachen in Europa in den Resolutionstext integrieren.

• Darüber hinaus war ich für die EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus, dem Urheberrecht in Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz oder der Bekämpfung des illegalen Sportstreamings zuständig.

“Neben Studierenden müssen auch Jugendliche in Berufsausbildung künftig im Fokus von Erasmus+ stehen.”

Als ehemaliger Bürgermeister ist mir auch der Regionalentwicklungsausschuss ein ganz besonderes Anliegen. Dort bin ich stellvertretendes Mitglied und setze mich für die Stärkung des ländlichen Raums ein, weil ich überzeugt bin, dass sich dort die Zukunft der Europäischen Union entscheidet. Warum? Hier ist die EU-Skepsis und die Affinität zu nationalistischen Ideen am größten und nicht zuletzt wurde der Brexit nicht in den urbanen Zentren entschieden, sondern am Land. Dabei sind es gerade die Regionen, die von den Förderprogrammen der Europäischen Union am meisten profitieren und wo auch das meiste Geld hineinfließt.

„Ich bin überzeugt, dass sich im ländlichen Raum die Zukunft der Europäischen Union entscheidet. Warum? Hier ist die EU-Skepsis am größten, und nicht zuletzt wurde der Brexit nicht in den urbanen Zentren entschieden, sondern am Land.“

Im Haushaltskontrollausschuss bin ich ebenso stellvertretendes Mitglied. Dieser prüft die ordnungsgemäße Verwendung von Mitteln der Europäischen Union. Hier geht es um den Schutz vor einer missbräuchlichen und ungesetzlichen Verwendung von EU-Geldern, sowie den Kampf gegen Betrug und Korruption. Das Geld muss dort ankommen, wo es auch benötigt wird: Bei den Menschen vor Ort.

Der neuen europäischen Staatsanwaltschaft kommt in diesem Zusammenhang größte Bedeutung zu, denn dadurch können Betrugsfälle auf europäischer Ebene untersucht und in den betreffenden Mitgliedsstaaten zur Anklage gebracht werden.

“Das Geld muss dort ankommen, wo es auch benötigt wird: Bei den Menschen vor Ort!”

Zusätzlich zur Arbeit in den Ausschüssen sind die Abgeordneten in Delegationen für die parlamentarischen Beziehungen zu anderen Ländern und Regionen der Welt vertreten. Ich bin Koordinator der sozialdemokratischen Fraktion in der Delegation für die Beziehung zu den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OAKP).
Einen Schwerpunkt bildet die Ausarbeitung eines Nachfolgeabkommens, das „Post-Cotonou“-Abkommen, dass die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks regelt. Dabei ist eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe die Basis für eine erfolgreiche Kooperation. Die Herausforderungen unserer Zeit, wie die COVID-Pandemie, Klimawandel oder Migrationsströme können nur gemeinsam gelöst werden.

“Die Herausforderungen unserer Zeit, wie die COVID-Pandemie, Klimawandel oder Migrationsströme können nur gemeinsam gelöst werden!”