Aktuelles

5G ist derzeit ein heißes Gesprächsthema, auch in den Europäischen Institutionen. Der Europäische Rechnungshof hat diese Woche angekündigt, dass er den 5G-Ausbau in Europa jetzt prüfen wird. Anhand der Beispiele Deutschland , Finnland , Polen und Spanien soll...

Die Regeln für den Just Transition Fonds, der EU-Regionen mit Kohle- und Schwerindustrie beim Übergang zur Klimaneutralität unterstützen soll, sind gestern Abend zwischen Parlament, EU-Kommission und Rat festgelegt worden. Diese Einigung ist ein wichtiger Schritt hin...

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen erhielt am 10. Dezember in Oslo (auf den Fotos das Rathaus und das dem Nobelpreis gewidmete Museum) den Friedensnobelpreis. Hat damit auch Österreich diese Auszeichnung erhalten? Leider nein!Österreich leistet einen...

Am 09. Dezember 2020 haben die großen europäischen Bahnunternehmen ÖBB, DB, SNCF und SBB eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Sie werden das europäische Nachtzugnetz ausbauen und damit wesentlich zu mehr Nachhaltigkeit in Europas Mobilität beitragen! Ich...

Neue Plattform bringt mehr Transparenz für Bürgerinnen & Bürger! Auf der neuen Kohesio-Plattform (www.kohesio.eu) der Europäischen Kommission können alle Europäerinnen & Europäer bald einsehen, wie und in welcher Höhe EU-Mittel in die Regionen fließen. Endlich...

Am 04. Dezember hat der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments einen neuen Zeitplan für die europäischen Kulturhauptstädte 2020-2024 verabschiedet. Galway und Rijeka - europäische Kulturhauptstädte 2020 - sollen jetzt mehr Zeit bekommen, genauso wie Novi Sad...

EU-Parlament kämpft weiter gegen Machtmissbrauch durch Andrej Babiš Am 30. November stand im Haushaltskontrollausschuss wieder der tschechische Betrugsskandal auf der Agenda. Der Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers ist nach wie vor nicht zur Gänze...

Das erste Mal findet der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich komplett digital statt. Auch die Abstimmungen führen wir online durch. Wir sind "digifit" und stellen die Weichen für die Zukunft.#meinLPT2020

"Time is short. Fundamental divergences still remain, but we are continuing to work hard for a deal!" - Die Zeit drängt. Grundlegende Unterschiede bleiben bestehen, aber wir arbeiten weiter hart an einem Abkommen, sagt der EU-Brexit-Verhandler Michel Barnier. Ich habe...

EU will digitale Konzerne zur Kasse bitten! Große Konzerne sollen endlich faire Steuern zahlen! Zu Beginn der Adventszeit fangen viele Europäerinnen & Europäer wieder an, Geschenke zu besorgen, damit Klein und Groß sich über Packerl unter dem Christbaum freuen....

Das Europäische Parlament sagt den wachsenden Müllbergen aus Haushalts- und Elektronikgeräten den Kampf an!Mit Jänner 2021 tritt eine EU-Richtlinie in Kraft, nach der Hersteller von Unterhaltungselektronik und Haushaltsgeräten Produkte mit längerer Lebensdauer und...