Aktuelles

Das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten rufen 2021 als das Europäische Jahr der Schiene aus. Dies wird heute im Parlament beschlossen! Ein Viertel der Treibhausemissionen der EU entfallen auf den Transportsektor, und um die Klimaziele zu erreichen, müssen...

Damit wird natürlich nicht dazu aufgerufen, dass die Kleinen mehr Zeit vor dem Fernseher verbringen sollen. Der 1991 von UNICEF festgelegte Aktionstag erinnert Fernsehsender und Produzenten daran, kindgerechte Sendeprogramme zu schaffen, die Kinder altersgerecht in...

5G ist derzeit ein heißes Gesprächsthema, auch in den Europäischen Institutionen. Der Europäische Rechnungshof hat diese Woche angekündigt, dass er den 5G-Ausbau in Europa jetzt prüfen wird. Anhand der Beispiele Deutschland , Finnland , Polen und Spanien soll...

Die Regeln für den Just Transition Fonds, der EU-Regionen mit Kohle- und Schwerindustrie beim Übergang zur Klimaneutralität unterstützen soll, sind gestern Abend zwischen Parlament, EU-Kommission und Rat festgelegt worden. Diese Einigung ist ein wichtiger Schritt hin...

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen erhielt am 10. Dezember in Oslo (auf den Fotos das Rathaus und das dem Nobelpreis gewidmete Museum) den Friedensnobelpreis. Hat damit auch Österreich diese Auszeichnung erhalten? Leider nein!Österreich leistet einen...

Am 09. Dezember 2020 haben die großen europäischen Bahnunternehmen ÖBB, DB, SNCF und SBB eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Sie werden das europäische Nachtzugnetz ausbauen und damit wesentlich zu mehr Nachhaltigkeit in Europas Mobilität beitragen! Ich...

Neue Plattform bringt mehr Transparenz für Bürgerinnen & Bürger! Auf der neuen Kohesio-Plattform (www.kohesio.eu) der Europäischen Kommission können alle Europäerinnen & Europäer bald einsehen, wie und in welcher Höhe EU-Mittel in die Regionen fließen. Endlich...

Am 04. Dezember hat der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments einen neuen Zeitplan für die europäischen Kulturhauptstädte 2020-2024 verabschiedet. Galway und Rijeka - europäische Kulturhauptstädte 2020 - sollen jetzt mehr Zeit bekommen, genauso wie Novi Sad...

EU-Parlament kämpft weiter gegen Machtmissbrauch durch Andrej Babiš Am 30. November stand im Haushaltskontrollausschuss wieder der tschechische Betrugsskandal auf der Agenda. Der Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers ist nach wie vor nicht zur Gänze...

Das erste Mal findet der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich komplett digital statt. Auch die Abstimmungen führen wir online durch. Wir sind "digifit" und stellen die Weichen für die Zukunft.#meinLPT2020

"Time is short. Fundamental divergences still remain, but we are continuing to work hard for a deal!" - Die Zeit drängt. Grundlegende Unterschiede bleiben bestehen, aber wir arbeiten weiter hart an einem Abkommen, sagt der EU-Brexit-Verhandler Michel Barnier. Ich habe...