Aktuelles

In der letzten Plenarwoche habe ich die massive Verletzung der Religionsfreiheit in Tibet thematisiert. Europa muss der Situation in Tibet mehr Aufmerksamkeit schenken. Die chinesische Regierung darf sich nicht in religiöse Nachfolgefragen einmischen. Wir stehen für...

Beim Event „EUphoria“ haben wir diskutiert, wie Musik als Motor für ein vereintes und demokratisches Europa gestärkt werden kann. Vor der Diskussion hatte ich die Gelegenheit, Ancienne Belgique zu besuchen, eine beeindruckende Kulturstätte mit drei Konzertsälen, sowie...

Ihm kommt heuer besondere Bedeutung zu. Ist es doch 80 Jahre her, dass der Zweite Weltkrieg zu Ende ging und die Zweite Republik Österreich gegründet wurde. Der 9. Mai vor 75. Jahren gilt als Gründungstag der Union. Der Schumann Plan wurde vorgestellt. Mit der...

Der Europatag bietet die Möglichkeit, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und aufzuzeigen, was das die Europäische Union und das Europäische Parlament für sie tun und wie es ihr Leben beeinflusst. Dass es in der Europäischen Union keine Entscheidung...

Wenn die EU bei Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsmarktzugang und Bildungsmobilität glaubwürdig sein will, muss sie Erasmus+, das Programm für den Kultur- und Kreativsektor Creative Europe und das Europäische Solidaritätskorps stärken. Diese Programme machen Europa...

Heute, am 3. Mai, ist internationaler Tag der Pressefreiheit! Passend dazu seht ihr hier eine meiner Reden während der letzten Plenarwoche: Radio Free Europe, Radio Liberty, Voice of America oder Radio Free Asia sind unverzichtbare Stimmen für Freiheit und gegen...

Kohäsion ist Zusammenhalt und freilich viel mehr als ein Akt der Solidarität, ein Gewinn für alle - Gerade auch für sogenannte Nettozahler wie Österreich, weil das eingesetzte Geld vielfach zurückkommt. Jede Investition in strukturschwächere Regionen schafft neue...

Inwieweit sie dazu beitragen, Europa wettbewerbsfähiger zu machen, konnte ich bei den 35. Europäischen Notarentagen in Salzburg mit Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, Präsident des Obersten Gerichtshofes, Prof. Dr. Monika Köppl-Turyna, Direktorin von EcoAustria und Richard...

Erstmals greift die EU nun im Zuge des neuen Digital Markets Acts durch: Apple muss 500 Mio. Euro und Meta 200 Mio. Euro Strafe zahlen – wegen klarer Verstöße gegen das neue Gesetz. Apple schränkt den Wettbewerb ein, indem Entwickler ihre Nutzerinnen und Nutzer nicht...

Europaabgeordneter Hannes Heide: „Wie die EU im Salzkammergut spürbar ist und noch spürbarer werden kann: Mit Transparenz und Information! Was die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union bedeutet, ist gerade in der aktuellen Diskussion um Zölle klar...

EU-Kommission stellt „AI Continent Strategy“ vor Heute wird die Europäische Kommission die sogenannte „AI continent strategy“ vorstellen. Ziel ist, Investitionen in die Künstliche-Intelligenz-Infrastruktur weiter auszubauen sowie Bildungsprogramme zu fördern, aber...