Medienfreiheit stärken – Demokratie schützen.

19. Mai 2025

Vertrauensverlust, wirtschaftlicher Druck, politische Einflussnahme, strategische Klagen gegen Journalistinnen und Journalisten und der wachsende Einfluss von Künstlicher Intelligenz auf den Journalismus:

Diese Herausforderungen standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Bildung und des neueingerichteten Sonderausschusses für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie.

Die zentrale Botschaft: Medienfreiheit ist kein Selbstläufer.

Wenn redaktionelle Medien geschwächt werden, verliert die Demokratie ihr Fundament.

📌 In meiner Wortmeldung habe ich betont:

➡️ Digitale Plattformen sind keine neutralen sozialen Räume – sie sind Geschäftsmodelle. Wer zahlt, wird vom Algorithmus bevorzugt.

➡️ Das entzieht unabhängigen Medien wichtige Einnahmen und befeuert ein Informationssystem, in dem Reichweite wichtiger ist als Qualität.

➡️ Ich habe gefragt, welche Hürden für öffentlich-rechtliche und alternative Plattformen bestehen – und ob bei der Umsetzung des Media Freedom Act und des Digital Services Act nachgeschärft werden muss.

Klar ist: Journalistische Unabhängigkeit braucht politischen Schutz – und strukturelle Unterstützung!

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