Sozialdemokratische Europaabgeordnete tagten in Krakau

5. Mai 2023

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Zur Vorbereitung der Plenarsitzungen und der Ausschussarbeit treffen die Mitglieder ?? unserer Fraktion regelmäßig zusammen.

Solche Arbeitssitzungen finden auch in Mitgliedstaaten statt. Zuletzt in Wien ?? und jetzt in Krakau, der zweitgrößte Stadt und dem historischen Zentrum Polens.

Wir haben mit suspendierten Richterinnen und Richtern gesprochen, die für eine unabhängige Justiz und die Wahrung von rechtsstaatlichen Prinzipien in Polen eintreten. Frauenrechte werden eingeschränkt, ebenso die Freiheit von Medien. ?‍⚖️

Aber: Solange sich ein Mitgliedstaat nicht an die gemeinsam vereinbarten Spielregeln hält, kann die EU Fördergelder zurückbehalten. So funktioniert der Konditionalitätsmechanismus.

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