Reise nach Israel

21. Juli 2022

Mit der Spionagesoftware Pegasus, die das israelische Unternehmens NSO Group, wie es selbst feststellt, nur an Regierungen und staatliche Einrichtungen verkauft, wurden Politikerinnen und Politiker, Mitglieder des Europäischen Parlaments, ein EU-Kommissar sowie dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überwacht.

Auch auf Mobiltelefonen von Journalistinnen und Journalisten, Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und -anwälten, Oppositionellen, Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten wurde eine solche Software nachgewiesen.

Um für lückenlose Aufklärung zu sorgen und aufzuklären, wo die Grenzen für den Einsatz solcher Programme künftig gesetzt werden müssen, hat sich der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments, dem ich als Koordinator der sozialdemokratischen Fraktion angehöre, zu einer Fact-Finding-Mission nach Israel ?? begeben.

Um uns ein umfassendes Bild machen zu können, haben wir mit Fachleuten, Vertreterinnen und Vertretern von NGOs gesprochen, die Knesset besucht und auch Gespräche in der Zentrale der NSO Group geführt!

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