Daneben haben wir über die Europäischen Schulen, die Situation in Serbien – insbesondere mit Blick auf akademische Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – sowie die Teilnahme Serbiens an Erasmus+ und Creative Europe gesprochen.

Auch der EU-Haushalt 2027 und der Lehrkräftemangel waren Thema.

Und bei Erasmus+ ging es bereits um die nächste Programmperiode ab 2028: Darüber haben wir im Ausschuss erfolgreich abgestimmt.

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Die Film- oder die Musikwirtschaft? Oder Videogames?

Es ist tatsächlich die Computervideospielbranche!

Und das ist auf der gamescom in Köln deutlich zu erkennen. Mit 1.743 Ausstellern und 368.000 Besuchern ist sie die weltweit größte Messe in diesem Bereich.

Europa ist für Videospiele ein riesiger Markt, allerdings gibt es noch ein Riesenpotential für Entwickler aus der Europäischen Union. Den nach wie vor dominieren nordamerikanische und asiatische Unternehmen.

Weit über Unterhaltung und Spiel hinaus ist diese Branche für technische Entwicklungen bei Künstlicher Intelligenz, virtuelle Realität und Grafikleistung verantwortlich. Auch für altersgerechten Zugang und kontrollierte Altersfreigaben sieht sie sich verantwortlich.

Und was mir auf der Gamescom noch aufgefallen ist: Viele Menschen mit Beeinträchtigung, für die Videospiele eine Möglichkeit zur Teilhabe sind. Es gibt mittlerweile sogar Spiele, die komplett mit den Augen gesteuert werden können!

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Ich war auf dem Sziget Festival in Budapest, einem der größten Europas, das vor allem Vielfalt zeigt: Musik, Theater, Tanz, Performance oder ein Polittalk – Europas Festivals bringen Menschen zusammen, stärken den Tourismus, beleben unsere Regionen, stehen für Offenheit.

Dennoch stehen viele Veranstalter unter Druck: steigende Kosten, zunehmende Wetterextreme und unsichere Finanzierungsbedingungen erschweren die Planung, wachsende Konkurrenz u.a. von Stadionkonzerten. Gleichzeitig sind Festivals wichtige Orte des kulturellen Austauschs und der künstlerischen Freiheit. Sziget hielt den Druck der letzten ungarischen Regierung stand und gab so vielen Menschen Zuversicht.

Damit Festivals auch in Zukunft Kultur für alle zugänglich machen können, braucht es verlässliche Rahmenbedingungen. Gerade jetzt, wo über den nächsten EU-Haushalt entschieden wird, muss eine lebendige Festivallandschaft in unseren Kulturprogramme wie Creative Europe berücksichtigt werden. Damit stärken wir Europas kulturelle Vielfalt, fördern grenzüberschreitenden Kulturaustausch und tragen zu einer lebendigen, demokratischen Gesellschaft bei

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Diese Gespräche zeigen mir immer wieder: Junge Menschen wollen mitgestalten!

Auf europäischer Ebene ist im vergangenen Jahr einiges weitergegangen: Der Youth Check, die Weiterentwicklung von Erasmus+ und die Stärkung des Europäischen Solidaritätskorps sind nur einige Beispiele dafür, dass Jugend auf europäischer Ebene stärker in den Fokus rückt. Der Youth Check wird inzwischen bei wichtigen politischen Vorhaben eingesetzt, um die Auswirkungen auf junge Menschen mitzudenken und ihre Perspektiven einzubeziehen.

Daran müssen wir jetzt weiter anknüpfen. Denn junge Menschen kennen ihre Herausforderungen selbst am besten – und ihre Ideen und Perspektiven sind unverzichtbar!

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Aber wie? Weil die Europäische Kommission 17 bis 20 Milliarden Euro zurückgehalten hat?

Das ist allerdings ihre Aufgabe, ihre Pflicht zu überwachen, ob die EU-Verträge eingehalten werden und Förderungen regel- und widmungsgemäß verwendet werden.

Das gilt für alle Mitgliedstaaten und oft ist sie dabei sogar noch zu zögerlich.

Das wurde mit dem Geld der Europäischen Union von unserem Geld von unseren Leuten umgesetzt: ein Kreisverkehr aus dem Nichts ins Nichts. Ein Baumkronenweg. Wo sind die Baumkronen? Oder ein lebensgefährlicher Pumptrack.

Die Europäische Union hat gehandelt und hat die Betrugsbehörde OLAF nach Ungarn geschickt.

Und was hat Orban gemacht? Er hat die Ermittler mit Spyware abgehört. Das System Orban war ganz sicher keine lupenreine Demokratie. Justiz und Medien wurden gleichgeschaltet. Das war der Grund, Förderungen nicht auszuzahlen.

Orban ist Opfer seines eigenen Wahlrechts geworden und nicht von der Manipulation durch die Europäische Union!

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Lokale Medien berichten über das, was unseren Alltag unmittelbar betrifft: Entscheidungen in der Gemeinde, Vereine, Kultur oder regionale Politik. Doch genau diese Berichterstattung gerät immer stärker unter Druck.

Deshalb setzen wir uns im Europäischen Parlament dafür ein, regionale und lokale Medien gezielt zu stärken. Denn unabhängiger Lokaljournalismus sorgt für Meinungsvielfalt, Transparenz und eine informierte Öffentlichkeit – und ist damit unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie!

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Nein. Im Europäischen Parlament wurde keine generelle Chatkontrolle beschlossen.

Abgestimmt wurde lediglich über die Verlängerung einer seit 2021 bestehenden Übergangsregelung. Sie erlaubt Plattformen weiterhin freiwillig, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs und Cyber-Grooming zu erkennen und an die zuständigen Behörden zu melden.

Plattformen dürfen deshalb auch weiterhin nicht beliebig private Nachrichten mitlesen oder für kommerzielle Zwecke auswerten. Im Gegenteil: Das Europäische Parlament hat zusätzlich einen Antrag angenommen, der den Schutz von Ende-zu-Ende-verschlüsselten Nachrichten ausdrücklich bekräftigt. Niemand kann daher private WhatsApp-Nachrichten mitlesen.

Allein 2024 wurden mehr als 20 Millionen Verdachtsmeldungen zu sexuellem Kindesmissbrauch im Internet registriert. Unser Ziel bleibt eine dauerhafte europäische Lösung, die Kinder wirksam schützt – und gleichzeitig Grundrechte, Datenschutz und Verschlüsselung wahrt!

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Die Amerikaner haben uns Kaugummi, Coca-Cola und Jeans gebracht. Ihre Care-Pakete haben Leben gerettet und dass der Wiederaufbau so rasch gelingen konnte, ist auch ihrem Marshallplan zu verdanken.

250 Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung bleibt aber auch der Blick auf die Widersprüche wichtig: auf ein Amerika der Freiheit und des Aufbruchs und auf eines, das lange nicht für alle dieselben Rechte garantiert hat.

Gerade deshalb gilt heute mehr denn je:

Feiern wir jenes Amerika, das für Freiheit, Demokratie und Chancen für alle steht.

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China verschärft mit einem neuen Gesetz zur sogenannten „ethnischen Einheit“ den Druck auf Minderheiten. Sprache, Kultur und Religion geraten noch stärker unter staatliche Kontrolle.

Als Europaparlament fordern wir die Rücknahme dieses Gesetzes, die Freilassung politischer Gefangener und den Schutz kultureller und religiöser Freiheit – von Tibet bis Xinjiang.

Europa muss im Dialog mit China klare Haltung zeigen!

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Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es wichtiger denn je, zuzuhören, Fragen zu beantworten und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Danke an alle für die spannenden Diskussionen und den offenen Austausch und danke an EU-Gemeinderat Klaus Zika für die Organisation!

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